ACHTUNG: Außerordentlicher Termin (verschoben vom 26. März 2024)

Die AfD verbieten? Chancen und Fallstricke.

Referent:
Dr. Fabian Virchow (Professor für Politikwissenschaften an der HSD und Leiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus/Neonazismus [FORENA])

Immer mehr demokratische Akteur*innen, bis hin zu vielen autonomen Antifa-Gruppen, sprechen sich inzwischen für ein Verbot der AfD aus und fordern die Einleitung der hierfür nötigen Schritte. Grundsätzliche Bedenken bezüglich Verbotsforderungen sind kaum noch hörbar.

Neben grundsätzlichen Erwägungen soll die INPUT-Veranstaltung in den Blick nehmen, welche Chancen und Fallstricke mit der Einleitung eines Verbotsverfahrens einhergehen. Welche Erfolgsaussichten hätte ein solches Verfahren, das sich über mehrere Jahre hinziehen würde, überhaupt? Wie wirkmächtig waren die bisherigen Verbote extrem rechter Organisationen? Und: Lassen sich die Erkenntnisse aus bisherigen Verboten überhaupt übertragen auf eine Partei, die nach aktuellen Umfragen bundesweit etwa 20 Prozent der Wähler*innenstimmen auf sich vereint? Würde ein Verbotsverfahren der AfD nicht erst recht weitere Wähler*innen zutreiben, die sich in ihrer „Erkenntnis“ bestärkt fühlen, dass eh alle (von CDU bis Antifa) „unter einer Decke“ stecken, um ihre Anliegen mundtot zu machen?

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INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf existiert seit 2002 und findet in der Regel an jedem letzten Dienstag im Monat an wechselnden Orten statt. Aktuelle Veranstalter: Antirassistisches Bildungsforum Rheinland (ABR), in Kooperation mit dem Antifa-Referat des AStA der HSD und SJD – Die Falken Düsseldorf. Ankündigungen finden sich auf Twitter (Input_Dus), Instagram (input_duesseldorf), Facebook (input-antifaschistischer-themenabend) und Mastodon (https://chaos.social/@INPUT_dus/).